- Marian Koppe, MdL
Seit die FDP aus dem Bundestag geflogen ist, stehen die Abgeordneten der Partei in den Landesparlamenten umso intensiver im Fokus der Öffentlichkeit. Sie - vom Fraktionsvorsitzenden bis zum einfachen Abgeordneten - haben es nun zu einem entscheidenden Teil in der Hand, die Frage zu beantworten:
Wird die FDP überhaupt noch gebraucht?
Die sieben FDP-Parlamentarier im Landtag in Erfurt setzt das mit Blick auf die Landtagswahl im September unter besonderen Druck. Umfragen zufolge droht die FDP auch im Freistaat aus dem Parlament gefegt zu werden. Im Gespräch mit unserer Zeitung erklärt der liberale Landtagsabgeordnete Marian Koppe, wie er mit diesem Druck umgeht, woran er nach der Wahlniederlage seiner Partei im Bund als erstes dachte und wie seine Zukunftspläne aussehen.
Herr Koppe, wie fühlen Sie sich als Teil einer Minderheit? Sie sind ja nicht nur FDP-Abgeordneter, sondern auch Sozialpolitiker innerhalb Ihrer wirtschaftsnahen Partei...
Ich fühle mich gut. Und ich weiß gar nicht, wo die Aussage her kommt, dass in der FDP nur Wirtschaftspolitiker und Juristen zu Hause sind. Aus meiner Sicht widersprechen sich auch die Begriffe sozial und liberal überhaupt nicht.
Da gehören Sie gleich noch zu einer weiteren Minderheit. Denn offenbar glaubt das außer Ihnen kaum jemand...
Es ist doch gar nicht die Frage, ob man einer Minderheit oder einer Mehrheit angehört. Man muss von den Werten überzeugt sein, für die man sich einsetzt. Das ist bei mir der Fall. Ich habe früher mal Leistungssport gemacht und da musste man
auch für Erfolge kämpfen. Wenn man von seinem Ziel überzeugt ist, dann macht einen das innerlich stark.
Was ist denn dann der Kern liberaler Sozialpolitik?
Liberale Sozialpolitik geht an Fragen der sozialen Absicherung anders heran als alle unsere politischen Mitbewerber. Wir gehen nicht mit der Gießkanne durchs Land, schütten überall die gleiche Menge Wasser aus und erwarten dann, dass es überall gleich schön blüht - obwohl wir unterschiedliche Böden in diesem Land haben. Liberale Sozialpolitik macht aus, mit den vorhandenen finanziellen Mitteln, möglichst gute Resultate zu erzielen. Und zwar für die, die unsere sozialen Absicherungssysteme - aus welchen Gründen auch immer - in Anspruch nehmen müssen. Wir müssen auch immer daran denken: Dieses Geld muss irgendwie erwirtschaftet werden.
Klingt alles schön, trotzdem konnten Sie diese Botschaft den Wählern 2013 offenbar nicht glaubhaft vermitteln. Die FDP ist aus dem Bundestag geflogen. Wie haben Sie
diesen Abend erlebt?
Das war ein schlimmer Abend. Ich gebe zu: Ich hatte kein besonders gutes Gefühl an diesem Tag. Aber dass es dann so schlimm werden würde - damit hatte ich nicht gerechnet.
Danach ist viel darüber gesprochen worden, die FDP als Partei werde nicht mehr gebraucht. Was sagen Sie den Menschen in Ihrer Heimat, im Kreis Saalfeld-Rudolstadt, warum man Sie doch noch braucht?
Ich bin vorsichtig mit Aussagen dazu, wer wo gebraucht wird. Es braucht sich außerhalb der FDP niemand Sorgen um die FDP zu machen. Von den Parteien, die derzeit in Deutschland agieren, kann niemand liberale Werte umsetzen - auch wenn inzwischen sogar der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel liberale Ideen für die Sozialdemokraten in Anspruch nimmt. Und was passiert? Die Große Koalition in Berlin führt mit Billigung der SPD die Vorratsdatenspeicherung ein, gegen die eine liberale Justizministerin lange erfolgreich gekämpft hat.
Die Vorratsdatenspeicherung wird die Menschen im Landkreis Saalfeld- Rudolstadt nicht so sehr beschäftigen wie andere Probleme, die sie direkt vor der Haustür haben: der Ärztemangel auf dem Land zum Beispiel.
Das mag vielleicht stimmen. Aber auch auf dieses wirklich drängende Problem vor Ort haben wir liberale Antworten. Ganz praktisches Beispiel: Mich erreichte vor Kurzem der Hilferuf des Bürgermeister einer Gemeinde, in der eine niedergelassene
Ärztin bisher zweimal pro Woche Sprechzeiten angeboten hat. Das hat die Medizinerin jetzt eingestellt. Ich habe zunächst versucht, über die Kassenärztliche Vereinigung einen Ersatz für diese Sprechzeiten zu organisieren. Das haben wir nicht hinbekommen. Also habe ich das zuständige Nahverkehrsunternehmen angerufen. Gemeinsam mit dessen Geschäftsführer und dem Bürgermeister haben wir eine zusätzliche Buslinie hinbekommen, mit der die Menschen aus der Gemeinde zu anderen Ärzten kommen können. Problem gelöst.
Das ist pragmatische Kommunalpolitik. Was soll daran liberal sein?
Da steckt eine deutliche liberale Handschrift dahinter: Wir haben Eigeninitiative
gezeigt - und nicht einfach nur nach dem Staat gerufen.
Was muss passieren, damit die FDP wieder auf die Beine kommt?
Zwei Dinge. Zum einen müssen wir uns wieder mehr als Schwamm verstehen, der die Probleme der Menschen aufnimmt und dann nach Lösungen für diese suchen; mit unseren liberalen Ideen und Werten im Hintergrund. Das wird nur gehen, wenn
wir wieder verstärkt mit den Menschen ins Gespräch kommen, ihnen zuhören. Zum anderen müssen wir unsere Ideen und auch unsere Erfolge, wieder besser verkaufen. Die Wahl von Christian Lindner zum neuen FDP-Bundesvorsitzenden war
dafür aus meiner Sicht ein Schritt in die richtige Richtung. Aber er alleine ist ja nicht die ganze FDP. Deshalb ist das ein Auftrag für alle Liberalen.
Aber sie benennen damit doch ein Problem: Linder ist neu. Die Liberalen auf den Landes- und Kreisebenen sind die gleichen geblieben. Die haben es doch auch nicht geschafft, Wähler zu überzeugen.
Ich bin froh, dass an der Basis - auf den Kreis- und auf den Kommunalebenen - noch die gleichen engagierten Menschen für die FDP kämpfen wie vorher. Denn ich bin überzeugt davon: Wir hatten vor allem ein Glaubwürdigkeitsproblem an der Bundesspitze. Die FDP hat eine große kommunale Verankerung; gerade auch in Thüringen, wo wir in allen Kreistagen und in den allermeisten Stadträten vertreten sind.
Die Landtagswahl in Thüringen 2014 wird ein harter Prüfstein dafür sein, ob Sie mit dieser Problembeschreibung recht haben. Mit welchen Erwartungen gehen Sie in
diese Wahl?
Ich bin fest davon überzeugt, dass wir die Chance haben, auch in der sechsten Legislaturperiode des Thüringer Landtages mit einer Fraktion vertreten zu sein. Dafür müssen wir kämpfen, keine Frage. Aber ich bin auch überzeugt davon, dass wir als Landtagsfraktion eine sehr gute Arbeit gemacht haben in den vergangenen vier Jahren. Das müssen wir den Wählern vermitteln. Beim Thema Ärztemangel zum Beispiel bin ich vor drei Jahren noch verbal verprügelt worden - unter anderem von
Fachverbänden -, weil ich auf die drohenden Schwierigkeiten gerade im ländlichen Raum hingewiesen habe. Ich solle kein Horrorszenario an die Wand malen, hieß es damals. Seit eineinhalb Jahren sprechen wir inzwischen wenigstens offen über dieses Problem. Das ist ein Verdienst unserer Fraktionsarbeit.
Haben Sie Angst vor 2014?
Nein, überhaupt nicht.
Wirklich nicht? Es heißt, Sie seien der einzige Ihrer Fraktion, der nicht nebenbei noch bei einem Unternehmen mitmischt oder eine Stelle im öffentlichen Dienst hat, auf die Sie zurückfallen könnten...
Richtig ist, dass ich weder ein Unternehmen habe noch jemals im öffentlichen Dienst beschäftigt war. Ich habe vor meiner Zeit im Landtag 17 Jahre lang in einem Elektrogroßhandel gearbeitet. An diese Zeit denke ich gerne zurück.
Das heißt, Sie gehen wieder zu einem Elektrogroßhändler?
Ich kämpfe darum, nächste Jahr um diese Zeit wieder Mitglied des Thüringer Landtages zu sein. Wenn es nicht klappt, geht für mich die Welt aber auch nicht zugrunde. Ich traue mir zu, auch wieder etwas anderes als Politik machen zu können. Aber - ganz ehrlich! - daran verschwende ich jetzt keinen Gedanken. Das lenkt nur von der Aufgabe ab, für unseren Wiedereinzug zu kämpfen.
Interview: Sebastian Haak