Reaktion auf Kritik aus
Landtagsfraktion

Erfurt. Thüringens Sozialministerin Heike Taubert (SPD) hat die Kritik der FDP-Landtagsfraktion zurückgewiesen, dass die Bemühungen der Landesregierung, dem drohenden Fachkräftemangel in der Pflege entgegenzuwirken, erfolglos seien (OTZ berichtete).
Der liberale Gesundheitspolitiker Marian Koppe hatte sich auf Angaben der Landesregierung selbst berufen, wonach immer mehr Pflegeeinrichtungen und -dienste unbesetzte Stellen beklagen.
Taubert erwiderte, die FDP selbst und ihr Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr hätten in Sachen Pflege einfachvieles verschlafen. Vorschläge der Länder und gerade auch Thüringens seien nicht umgesetzt worden. "Stattdessen wurden mit dem sogenannten Pflege-Bahr und der Familienpflegezeit schlichtweg Flops produziert", so die Ministerin.
Nach Ansicht Tauberts wäre es wichtiger gewesen, eine umfassende Reform der Pflegeausbildungen auf den Weg zu bringen, um den Pflegeberuf attraktiver zu machen sowie Aus- und Weiterbildung zu stärken. "Ich habe kein Verständnis dafür, dass im Bund die eigene Koalitionsvereinbarung nicht umgesetzt und eine Reform der Pflegeausbildungen nicht angegangen wird. Die Zusammenlegung der drei Pflegeausbildungen in eine neue generalisierte Ausbildung wäre der richtige Ansatz. Dazu liegt bisher kein vernünftiger Vorschlag auf dem Tisch. Hier muss die Bundesregierung endlich handeln", sagte Taubert.
Die Sozialministerin forderte erneut, die Finanzierung der Pflegeversicherung zu verbessern. "Neben der Umsetzung eines neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs müssen auch die Einnahmen der Pflegeversicherung verbessert werden. Nur damit lassen sich künftig Leistungsansprüche wie etwa bei Demenz auch auskömmlich finanzieren."