Erfurt (FDP-Fraktion Thüringen) - "Investitionen in den Kita-Ausbau sind wichtiger als staatliche Betreuungsgelder." Deshalb fordert die FDP-Landtagsfraktion erneut die Abschaffung des Landeserziehungsgeldes.

"Es zeigt sich, dass das entscheidende Kriterium für eine moderne Familienpolitik die Betreuungsangebote sind und keine rein finanziellen Anreize wie das Thüringer Landeserziehungsgeld oder das Betreuungsgeld des Bundes", so der sozialpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Marian Koppe. Wenn bislang kein einziger Antrag aus Thüringen für das Betreuungsgeld des Bundes, das ab 1. August gezahlt werden soll, gestellt sei, bedeute dies, dass es offenbar auch keinen Bedarf für das Landeserziehungsgeld im Freistaat gebe, sagte Koppe.

Ursache dafür ist nach Überzeugung des FDP-Sozialexperten auch die überdurchschnittliche Kinderbetreuungsquote in Thüringen und die vorhandene Infrastruktur an Betreuungsangeboten. Um vereinzelte Engpässe in den größeren Thüringer Städten zu beheben und den Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz für Kinder ab einem Jahr dauerhaft zu sichern, müssten die Landesmittel ausschließlich in die Kinderkrippen und -tagesstätten Thüringens investiert und nicht über ein Landeserziehungsgeld verkonsumiert werden, fordert Koppe abschließend die Abschaffung der Doppelförderung im Freistaat.