Erfurt (FDP_Fraktion Thüringen) - "Ich bin enttäuscht, dass die Fraktionsdisziplin im Thüringer Landtag über dem Wohle der Kinder steht", sagte heute der sozialpolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag, Marian Koppe.


CDU, SPD, Linke und Grüne hatten zuvor mit Ausnahme einer Abgeordneten den Antrag der FDP, eine Kinder- und Jugendkommission als Unterausschuss des Sozialausschusses einzuführen, abgelehnt. "Die Kommission sollte sich unabhängig von Parteipolitik mit allen Belangen von Kindern und Jugendlichen auseinandersetzen. Das Parteibuch scheint aber wichtiger zu sein, als die Rechte und Bedürfnisse der Kinder - das ist erschreckend", so Koppe weiter.

Im Vorfeld hatten sich die Mitglieder im Petitionsausschuss des Thüringer Landtages positiv gegenüber der Einrichtung einer Kinder- und Jugendkommission geäußert. "Vor allem Bündnis 90/ Die Grünen unterstützten im Ausschuss die Idee der FDP-Fraktion und hatten damals sogar einen Entschließungsantrag zur Einrichtung der Kommission als Unterausschuss beim Sozialausschuss eingebracht", erinnerte Koppe. "Doch das schien heute Mittag im Plenum vergessen." Dabei zeige eine Studie des LBS-Kinderbarometers deutlich, dass es nicht zum Besten mit der Interessenvertretung der Kinder und Jugendlichen gestellt ist. Rund 70 Prozent waren demnach der Meinung, dass ihre Bedürfnisse bei politischen Entscheidungen kaum eine Rolle spielen. Die von der FDP beantragte Kinder- und Jugendkommission sollte genau das ändern. "Die Interessen von Kindern und Jugendlichen sollen durch die Kommission im Parlament vertreten werden. Darüber hinaus war die Kommission auch als Ansprechpartner für Verbände und Organisationen gedacht", zeigte sich Koppe enttäuscht über die Verweigerung der anderen Fraktionen.

Sowohl der Deutsche Bundestag wie auch der Freistaat Bayern haben Kinder- und Jugendkommissionen als fraktionsübergreifende Gremien eingerichtet, die bereits einen wichtigen Beitrag zur Anerkennung der Kinder- und Jugendpolitik als eigenständiges Politikfeld geleistet haben. Marian Koppe sieht in Thüringen ebenfalls dringenden Handlungsbedarf. "Vor allem aufgrund der Abwanderungsproblematik muss Thüringen eine Vorreiterrolle einnehmen und zum kinder- und familienfreundlichsten Bundesland in Deutschland werden", bekräftigte Koppe abschließend.