Keine Kinder- und Jugendkommission

Erfurt. Enttäuscht ist die Thüringer FDP über das Scheitern ihres Antrages im Landtag , eine Kinder- und Jugendkommission als Unterausschuss des Sozialausschusses einzuführen. "Die Fraktionsdisziplin im Thüringer Landtag steht über dem Wohl der Kinder", konstatierte der sozialpolitische Sprecher der FDP Fraktion, Marian Koppe. CDU, SPD und Linke hatten zuvor mehrheitlich den Antrag der FDP, eine Kinder- und Jugendkommission als Unterausschuss des Sozialausschusses einzuführen, abgelehnt. "Die Kommission sollte sich unabhängig von Parteipolitik mit allen Belangen von Kindern und Jugendlichen
auseinandersetzen. Das Parteibuch scheint aber wichtiger zu sein, als die Rechte und Bedürfnisse der Kinder - das ist erschreckend", so Koppe weiter.

Im Vorfeld hatten sich die Mitglieder im Petitionsausschuss des Thüringer Landtages positiv gegenüber der Einrichtung einer Kinder- und Jugendkommission geäußert.

Sozialministerin Heike Taubert (SPD) warf den Liberalen vor, "keine Ahnung" von Kinder- und Jugendpolitik zu haben. Der Landesjugendhilfeausschuss erledigte in Thüringen die entsprechende Arbeit. Auch im Sozialausschuss des Landtages sei das Thema bestens aufgehoben, erklärte die Ministerin in Richtung FDP.