Erfurt (FDP-Fraktion Thüringen) - Als im besten Falle "verstörend" bezeichnete der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag, Marian Koppe, die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage der FDP zum "Förderprogramm für Ärztinnen und Ärzte in Thüringen".

"Ich kann nicht verstehen, dass die Landesregierung beim wichtigen Thema Ärzteförderung bisher tief und fest geschlafen hat", so liberale Landtagsabgeordnete. Im Doppelhaushalt 2013/2014 hatte der Landtag ein Förderprogramm zur Niederlassung von Ärzten beschlossen. An sich sei ein solches Programm hilfreich und dringend geboten um dem Ärztemangel zu begegnen, doch dies sei bis heute - ein halbes Jahr nach dem Beschluss - noch immer nicht auf den Weg gebracht.

"Es ist erstaunlich, dass die Landesregierung eigentlich noch nicht mal weiß, was sie dem Landtag damals zum Beschluss vorgelegt hat. Weder könne sie konkrete Angaben machen was genau und in welchem Umfang gefördert werden soll, wer die Mittel ausreicht, woher die Mittel stammen und wie diese letztlich an die Ärzte ausgereicht werden", so Marian Koppe weiter. Selbst die Frage, ob die Landesregierung dabei das in § 7 der Landeshaushaltsordnung geltende Wirtschaftlichkeitsgebot einhalten will, wurde mit Schweigen beantwortet. Schon allein die Tatsache, dass die Fördermittel im Haushalt selbst eingespart werden sollen, aber noch nicht klar sei, ob dies gelingt, müsse die Ärzteschaft stutzig machen. Wie etwaige Finanzierungsalternativen aussehen sollen, sei ebenso unklar, so Marian Koppe.

"Auch hinter der Wirtschaftlichkeit des Programmes steht ein großes Fragezeichen. Betrachtet man sich die geringe jährliche Fördersumme und bedenkt, dass dafür neue administrative Abläufe, Prüfungs- und Vergabeverfahren geschaffen werden müssen, stellt sich die Frage nach Aufwand und Nutzen", sagt der FDP-Gesundheitsexperte. Andere Bundesländer legen derweil millionenschwere Landarztprogramme auf, um die Versorgung im ländlichen Raum aufrechtzuerhalten. "Es ist bedenklich, dass unsere umfangreichen Einsparungsvorschläge abgelehnt werden, den Parlamentariern Aktionismus vorgegaukelt wurde und am Ende weder die Fördersumme ausreichend ist, noch Thüringen im Wettbewerb mit Bundesländer um junge Ärzte auf dem Land bestehen kann", so Koppe.

"Ich hatte bereits in der damaligen Haushaltsrede meine Skepsis zum Ausdruck gebracht und angekündigt gegen eine reine Placebo-Politik vorzugehen. Das die Antwort letztlich aber die Bemühungen der Selbstverwaltung wie Kassenärztliche Vereinigung oder Ärztekammer konterkariert und den Freistaat Thüringen blamiert, hätte ich nicht erwartet", so Koppe abschließend.