Widerstand gegen Krankenhausgesetz

Erfurt. (mar) Die Existenz kleinerer Krankenhäuser im ländlichen Raum sieht die Thüringer FDP in akuter Gefahr. Grund ist der jetzt vorliegende Referentenentwurf zum Landeskrankenhausgesetz. Künftig soll das Leistungsgeschehen der Fachdisziplinen nach völlig neuen, bisher nicht definierten Leistungsstufen zugeordnet werden. "Für Krankenhäuser mit kleinen Fachabteilungen bedeutet das das Aus", befürchtet der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Marian Koppe.
Auch die Thüringer Krankenhausgesellschaft hat ihren Widerstand gegen die Planungen angekündigt und lehnt den Gesetzesentwurf aus dem Haus von Sozialministerin Heike Taubert (SPD) ab. Vor allem die beabsichtigten qualitativen Anforderungen werden abgelehnt.
Koppe wertet den Referentenentwurf als eine "Kampfansage an die Häuser im ländlichen Raum". Er fürchtet, dass das Ministerium zukünftig zwangsweise die kleinen Häuser ausbluten lassen will und ihnen ihre wirtschaftliche Grundlage nehmen. "Die staatliche Degradierung der Häuser außerhalb
der Thüringer Ballungsräume zu Wald- und Wiesenkliniken wird mit uns nicht zu machen sein", unterstreicht der FDP-Gesundheitsexperte mit Nachdruck. Landesspiegel