FDP attakiert AOK Vorstandschef

Erfurt. "Schwer erträglich bis dreist" - so schätzt Marian Koppe, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion, die Äußerungen des AOK-Vorstandschefs Rolf Steinbronn zum Thema Versorgungsgesetz ein. Der Krankenkassenmanager hatte heftige Kritik an dem Gesetz geübt und erklärt, wesentliche Ziele würden nicht erreicht.
"Man fragt sich schon, ob sich ein leitender Angestellter einer Krankenkasse nicht besser informiert zeigen sollte", so der liberale Gesundheitspolitiker. Gerade das Versorgungstrukturgesetz befasse sich mit den tatsächlichen Problemen im ländlichen Raum und biete zahlreiche Lenkungsmöglichkeiten. "Die Flexibilisierung der Planungsbereiche, Berücksichtigung der Demografie bei den Verhältniszahlen, Möglichkeit zur Erteilung von Sonderzulassungen und der stärkere Mitwirkungsrechte der Länder sind zielgenaue Entwicklungsinstrumente", so Koppe weiter. Dass mit der Vielzahl an Änderungs- und Gestaltungsmöglichkeiten nicht nur ein AOKLandeschef Probleme habe, zeige jedoch die bisherige Untätigkeit des Thüringer Gesundheitsministeriums. "Dem Thüringer Ministerium selbst mache ich noch keinen Vorwurf, denn das Versorgungsstrukturgesetz ist erst seit vier Wochen in Kraft. Einem polternden AOK-Landeschef, der sich wider besseres Wissen äußert, aber schon", so der FDPGesundheitssprecher. Koppe spricht von einem "schweren Fall von Ignoranz". Den von der AOK im vergangenen Jahr erzielten Überschuss von 300 Millionen Euro sollte die Kasse als Prämie an ihre Versicherten zurückgeben.