Die FDP-Landtagsfraktion war in Firmen, Pflegeheimen, Rathäusern, Verkehrsteilnehmerzentrum im Landkreis unterwegs. Uwe Barth empfiehlt eine kreisübergreifende Bündelung von wirklich notwendigen kommunalen Aufgaben.
Landkreis. Eine Fraktionssitzung wohl mit ausreichend vielen Tagesordnungspunkten, jedoch ohne "festes Sitzfleisch" stand am Mittwoch für die Mitglieder der FDP-Landtagsfraktion im Landkreis Sömmerda an.
"Wir wollen diese Gelegenheiten nutzen, an Ort und Stelle die Schwerpunkte unserer parlamentarischen Arbeit vorzustellen. Zugleich wollen wir in Erfahrung bringen, wo vielleicht im Landkreis Sömmerda der Schuh drückt", umreißt der Fraktionsvorsitzende Uwe Barth das Ansinnen.
Eine Station war neben Erdrich Umformtechnik in Orlishausen, dem Buttstädter Rathaus und dem Verkehrsteilnehmerzentrum in Sömmerda das Pflegezentrum "Haus Schwanenteich" in Kölleda. Marian Koppe , Sprecher für Sozial-, Familien- und Gesundheitspolitik, schaute sich mit Fraktionskollegen das Pflegezentrum in Kölleda an. Im Gespräch ist, die Pflegesätze für Demenzkranke zu erhöhen, war am Rande dieses Besuchs zu erfahren. Auch in diese Richtung ging der Erfahrungsaustausch.
Rede und Antwort stand Claudia Pappe, die Heimleiterin. Heinz Untermann anerkannte die Leistung der jungen Frau, solch ein Heim auf die Beine gestellt zu haben. 78 Mitarbeiter sind hier und im ambulanten Pflegedienst beschäftigt.
Dass nicht alles reibungslos läuft, erzählte Claudia Pappe. Es sei schwierig, Berufsnachwuchs zu bekommen. Vom Arbeitsamt komme kaum noch eine Unterstützung und nach dem Wegfall des Zivildienstes sind Bundesfreiwilligendienst-Bewerber rar. Die Heimleiterin gibt Umschülern eine Chance und zahlt nach Tarif. Dennoch sei die Arbeit im Pflegebereich kein Traumberuf. Doch dass das Arbeitsklima und die Ausstattung des Heims sehr gut sind, erfuhren die FDP-Politiker bei ihrem Rundgang.
Durchaus positive Eindrücke gewann und nahm Thomas Kemmerich , der Leiter des Arbeitskreises Wirtschaft und Finanzen der Fraktion, in und aus dem Orlishausener Unternehmen Erdrich Umformtechnik GmbH & Co. KG mit. Ebenso angetan waren die Fraktionsmitglieder von der Idee des und dem Engagement im neuen Sömmerdaer Verkehrsteilnehmerzentrum. Gerne würde man hier auf die Hilfe von Bundesfreiwilligen zurückgreifen. Doch bislang steht die Einrichtung noch nicht auf der "Positivliste" der Zuteilungen. Darum werde man sich kümmern, versprachen die Liberalen.
Die Bürgermeister von Buttstädt, Gebesee und Rastenberg trugen ihren Parteikollegen dagegen noch manch anderes auf. Die Schere zwischen geschrumpfter finanzieller Ausstattung der Kommunen und stattdessen übertragenen Aufgaben werde immer größer, klagten die Bürgermeister Norbert Kresse, Peter Liebe und Uwe Schäfer. Was tun?
Eine Gebiets- und/oder Verwaltungsreform werde dieses Problem nicht lösen, sondern eher gebrauchte und gewünschte Eigenständigkeiten zerstören, gab Thomas Kemmerich zu bedenken. Fraktionschef Uwe Barth regte stattdessen eine interkommunale Zusammenarbeit und eine Bündelung von Aufgaben an, die tatsächlich getan werden müssen. "Es heißt, dass Landkreise etwa für Kfz-Zulassung oder Umweltaufgaben zuständig sind. Aber muss jeder Landkreis alles selber machen? Es spricht doch nichts dagegen, dass sich zwei oder drei Kreise in Aufgaben teilen."
In Sachen kommunaler Finanzausgleich wolle die Fraktion trotz ihrer jüngst abgewiesenen Klage bei jeder neuen Beratung dazu im Land um ein gerechteres Verteil-System für die Kommunen streiten.
Katrin Müller und Ina Renke / 02.02.12 / TA