Opposition drängt auf überfällige Hygieneregeln

Erfurt.(dapd) Auf eine zügige Einführung verbindlicher Hygieneregeln in Krankenhäusern dringen die drei Oppositionsparteien im Thüringer Landtag. »Diese Regelungen sind längst überfällig«, sagt Linke-Gesundheitsexperte Jörg Kubitzki. Hintergrund ist die Kritik der Landeskrankenhausgesellschaft. Obgleich das Bundesgesetz bereits seit August gelte, habe der Freistaat keine Landesverordnung erlassen, sagte der Geschäftsführer der Gesellschaft, Michael Lorenz (TLZ berichtete). Kubitzki forderte Gesundheitsministerin Heike Taubert (SPD) auf, nun dringend eigene verbindliche Hygienevorschriften für Thüringer Krankenhäuser zu erlassen. In einem neuen Krankenhausgesetz müssten dazu Qualitätsstandards festgeschrieben werden. Grünen-Fraktionschefin Anja Siegesmund kritisierte, obwohl das Thüringer Krankenhausgesetz derartige Verordnungen explizit vorsehe, seien bisher alle Gesundheitsminister bei diesem Thema untätig geblieben. Die Zeit des Vertröstens sei jedoch lange vorbei. »Sachsen, Bremen, Berlin, Nordrhein-Westfalen oder das Saarland haben den Handlungsbedarf bereits vor Jahren gesehen«, sagte sie. Der gesundheitspolitische Sprecher der FDP, Marian Koppe sagte, dass jährlich bis zu 15 000 Menschen an Krankenhausinfektionen stürben. Ein Teil der Infektionen und Todesfälle sei durch Präventionsmaßnahmen vermeidbar. Krankenhäuser, Ärztekammern und die Mediziner warten bereits auf die Verordnung, weil erst mit ihr die Personalplanungen der Krankenhäuser sowie die Weiterbildungsrichtlinien der Kammern konkretisiert werden könnten. Das Gesundheitsministerium war für eine Stellungnahme zunächst nicht zu erreichen.