Marian Koppe, MdL

Erfurt (FDP-Fraktion Thüringen) - "Thüringen gehört zu den wenigen Ländern die bisher keine eigene Hygieneverordnung haben. Und jetzt verschlafen wir das wieder", kritisiert der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Marian Koppe. In Deutschland erkranken jährlich ca. 400.000 bis 600.000 Patienten an Krankenhausinfektionen. Zwischen 7.500 bis 15.000 sterben daran. Ein Teil der Infektionen und Todesfälle sei durch geeignete Präventionsmaßnahmen vermeidbar. Im April hatte der Bundestag das Gesetz zur Verbesserung der Krankenhaushygiene und zur Änderung weiterer Gesetze (Krankenhaushygienegesetz) verabschiedet, welches strengere Regelungen vorsieht. Nach § 23 Absatz 8 lfSG sind die Länder nunmehr verpflichtet eine eigene Verordnung zum Gesetz zu erlassen. In Thüringen ist dies bisher nicht geschehen.

Die Landesregierung müsse nun so schnell als möglich eine tragfähige Lösung vorlegen, fordert der FDP-Gesundheitsexperte. Es könne nicht sein, dass es auch zum Bundesgesetz bisher keinen Verordnungsentwurf gebe. "Die Opposition hat bereits mehrfach darauf hingewiesen und ist vertröstet worden. Das verschärfte Bundesgesetz schreibt dies nunmehr zwingend vor", so Koppe weiter. "Unverständlich ist es vor allem deshalb, da in Ländern wie Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westphalen und Hessen sich die Landesverordnungen bereits im parlamentarischen Prozess befinden", so Koppe weiter. "In Thüringen warten wir noch darauf."

Die Akteure des Thüringer Gesundheitswesens - wie Krankenhäuser, Ärztekammern und die Mediziner selbst - warteten aber bereits händeringend darauf. "Allein die Personalplanungen der Krankenhäuser sowie die Weiterbildungsrichtlinien der Kammern können erst mit einer vorgelegten Verordnung konkretisiert werden. Daher darf es - in Anbetracht dessen das Infektionen zu den häufigsten Komplikationen medizinischer Behandlungen gehören - keine unnötigen Verzögerungen geben", so Koppe abschließend.