Königsee. Wenn Königsees Bürgermeister Jens A. Sprenger (IWW) den Landtagsabgeordneten Gerhard Günther (CDU) zur letzten Stadtratssitzung 2012 persönlich einlädt und eine Flasche Rotwein ausgibt, dann wäre das ein gutes Zeichen für Königsee.

Was steckt dahinter? In seiner Sitzung am Montagabend im Rathaus stimmte der Stadtrat mit 15 Ja-Stimmen bei drei Enthaltungen der Protestresolution der thüringischen Gemeinden und Städte zur kommunalen Finanzausstattung zu und ermächtigte den Bürgermeister zu deren Unterzeichnung. Zudem beschloss er den Beitritt Königsees zu einer möglichen Sammelklage gegen das Finanzausgleichsgesetz 2012.
Die Änderung dieses Gesetzes hätte für die Stadt Königsee zur Folge, dass sich die Schlüsselzuweisungen von jetzt 1,7 Millionen Euro im kommenden Jahr um 431 000 Euro reduzieren würden. Diese Zahlen nannte Dr. Gunther Kranert (CDU). Seine Fraktion enthielt sich als einzige der Stimme. Die Art und Weise, gleich um 25 Prozent zu kürzen, sei nicht hinnehmbar, die Notwendigkeit des Sparens an sich allerdings stehe außer Zweifel, begründete er diese Entscheidung. Marian Koppe (FDP), Michael Bernhardt (SPD) und Gert Hertel (IWW) hingegen zeigten sich einig, dass "Druck von unten" aufgebaut werden muss.

Nach Gerhard Günthers Prognose wird das Minus 2012 für Königsee "nur" 106 000 Euro betragen. Die Stadt könne mit 305 000 Euro Steuermehreinnahmen rechnen, und zu Buche schlage auch die höhere Landespauschale für Kindertagesstätten. Liegt der CDU-Politiker mit seiner Vorhersage falsch, müsste er die Flasche Rotwein bezahlen. Das allerdings wäre ein schlechtes Zeichen für die Stadt


21.09.11 / OTZ