Marian Koppe, MdL

FDP will Bundesratsinitiative gegen weltfremde Gesetzespraxis

Der FDP-Gesundheitsexperte Marian Koppe will eine Bundesratsinitiative des Freistaates gegen sogenannte Nullretaxationen (Null-Zahlung an Apotheken) bei Arzneimitteln durchsetzen. Es könne nicht sein, dass die Krankenkassen aufgrund von Formfehlern den Apotheken kein Geld für ausgegebene Medikamente zahlten. Gerade bei besonders teuren Arzneimitteln, etwa gegen Krebs oder Multiple Sklerose, sei diese Gesetzespraxis für Apotheken existenzbedrohend. "Einige Krankenkassen sind in den vergangenen Monaten aber dazu übergegangen, auch bei rein formalen Abweichungen einer Verordnung - zum Beispiel dem Fehlen der Berufsbezeichnung "Arzt" - eine Nullretaxation vorzunehmen, obwohl der Patient in diesen Fällen mit dem richtigen Arzneimittel korrekt versorgt worden ist", so Koppe. Dies bedeute, dass der Apotheker zwar das richtige Medikament an den Patienten ausgibt, dieses auch eingekauft und bezahlt hat, die Kassen dafür aber kein Geld überweisen würden. "Was ich auf der Gesundheitstour von Apotheken dazu gehört habe, ist abenteuerlich. Gesetzespraxis steht hier gegen gesunden Menschenverstand", so Koppe weiter.

Marian Koppe, MdL

Koppe: "Rahmenbedingungen für Vereinbarkeit für Familie und Beruf in Thüringen weiterhin schlecht"

"Der zweite Thüringer Familienbericht offenbart das Scheitern der Thüringer Familienministerin", erklärt Marian Koppe, sozialpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag. Insbesondere die Vereinbarkeit von Familie und Beruf sieht der liberale Sozialexperte in Thüringen kritisch. Dies belegen auch die Zahlen des vorgestellten Thüringer Familienberichts.

"Was nützen einer Krankenschwester Kita-Öffnungszeiten von 7 bis 18 Uhr, wenn um 6 Uhr die Frühschicht im Krankenhaus beginnt", erläutert Koppe das Desaster an einem Beispiel. Der liberale Sozialpolitiker fordert insbesondere die Flexibilisierung der Öffnungszeiten von Kindergärten, aber auch Schulhorten, die bereits 17 Uhr landesweit ihre Pforten schließen. Und Koppe fragt: "Welcher Arbeitnehmer ist schon in der Lage bei voller Ausnutzung seiner Arbeitszeit spätestens 17 Uhr am Hort zu sein, um seine Kinder abzuholen?" Dazu kommt die Betreuungslücke im fünften und sechsten Schuljahr, die auch im Familienbericht betont wird.

Koppe sieht damit ein Scheitern der Thüringer Familienministerin nach fünf Jahren im Amt. "Erneut wurde viel angekündigt und kaum etwas erreicht. Zu wenig für ein gutes Abschlusszeugnis", so Koppe abschließend.