News - Archiv: Juli 2013

31Jul
 
Marian Koppe, MdL
Marian Koppe, MdL

Koppe fordert erneut Abschaffung des Landeserziehungsgeldes

"Investitionen in den Kita-Ausbau sind wichtiger als staatliche Betreuungsgelder." Deshalb fordert die FDP-Landtagsfraktion erneut die Abschaffung des Landeserziehungsgeldes. "Es zeigt sich, dass das entscheidende Kriterium für eine moderne Familienpolitik die Betreuungsangebote sind und keine rein finanziellen Anreize wie das Thüringer Landeserziehungsgeld oder das Betreuungsgeld des Bundes", so der sozialpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Marian Koppe. Wenn bislang kein einziger Antrag aus Thüringen für das Betreuungsgeld des Bundes, das ab 1. August gezahlt werden soll, gestellt sei, bedeute dies, dass es offenbar auch keinen Bedarf für das Landeserziehungsgeld im Freistaat gebe, sagte Koppe.


25Jul
 

Landtagsabgeordnete widmen sich bei Sommerklausur der DGLI der internationalen Politik

Die grenzüberschreitende Kooperation steht im Mittelpunkt eines Treffens von Liberalen aus Thüringen, Sachsen-Anhalt und Sachsen am 25. und 26. Juli im deutsch-tschechischen Grenzgebiet. Die Thüringer FDP-Landtagsfraktion wird dabei durch den Fraktionssprecher für Bundes- und Europaangelegenheiten, Marian Koppe, und den Sprecher für Bau, Landesentwicklung und Verkehr, Heinz Untermann, sowie den Fraktionsgeschäftsführer Dr. Carsten Klein vertreten. Zunächst treffen sie sich am Donnerstag in Saalfeld um die international tätige RSP Reschwitzer Saugbagger Produktions GmbH in Saalfeld zu besuchen. Geschäftsführerin Marina Renger ist Mitglied im Außenwirtschaftsausschuss der IHK Ostthüringen.


08Jul
Gesundheitspolitik
Marian Koppe, MdL
Marian Koppe, MdL

Koppe: "Land trocknet Kliniken finanziell aus"

"Das Ergebnis steht schon fest. Wenn wir so weitermachen, wird Thüringen zukünftig von medizinischen Innovationen im Krankenhausbereich abgehängt" sagte Marian Koppe, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag zu den um knapp 50 Prozent (ca. 16 Mio. Euro) gekürzten Investitionspauschalen im Krankenhausbereich. "Ergebnis wäre eine Krankenhaus- und Versorgungslandschaft 2. Klasse", so der Liberale. Nur eine regelmäßige Investition im Bereich der Medizintechnik sichere eine Versorgung auf höchstem Niveau. Dafür sei gesetzlich das Land nun mal alleine zuständig. Nur die zweite Säule sei Aufgabe der Krankenkassen im DRG-System. Nebenbei, so Koppe, sei es von zentraler Bedeutung für die Attraktivität der medizinischen Arbeitsplätze in Thüringen, dass die Häuser auch zukünftig mit der Innovationsgeschwindigkeit im Bundesgebiet schritthalten könnten. Der Krankenhausbereich eigne sich nicht als Sparbüchse, zumal der Freistaat mit dem Krankenhausplan eine feste Finanzierungszusage an die Häuser gegeben habe.


05Jul
 
Marian Koppe, MdL
Marian Koppe, MdL

Die jüngste Vorstandssitzung der FDP des Landkreises Sonneberg fand am Mittwoch, dem 03.07.2013 in Neuhaus/Rwg. statt und konnte u.a. unseren Landtagsabgeordneten Marian Koppe als vertrauten Gast begrüßen.

Unter der Leitung unserer Kreisvorsitzenden wurden in angeregten Gesprächen aktuelle Themen diskutiert, wie z. B. die Vorbereitungen zur bevorstehenden Bundestagswahl; es gab - wie immer zu unseren Zusammenkünften - ausführliche Berichte unserer Abgeordneten aus dem Kreistag und den Gemeindevertretungen. Und wir legten gemeinsam Termine für die politische Arbeit unserer Kreis-FDP für die nächsten Wochen und Monate fest.


02Jul
Gesundheitspolitik
gesundheitspolit. Sprecher der FDP-Fraktion
gesundheitspolit. Sprecher der FDP-Fraktion

Koppe: "Änderungen sind reine Kosmetik"

"Die heute angekündigten Änderungen des 'Thüringer Gesetzes zur Förderung von Frühuntersuchungen bei Kindern' (ThürFKG) sind kaum mehr als kosmetischer Natur" sagte Marian Koppe, sozial- und gesundheitspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag. Sich dem Vorwurf der überbordenden Bürokratie zu entziehen, indem das Ministerium nunmehr einfach für weniger U-Untersuchungen einladen lasse, sei eher ein schlechter Scherz als ernstgemeintes politisches Handeln. "Ich frage mich was sich wirklich ändern soll. Werden zukünftig weniger Eltern an den Pranger gestellt? Werden zukünftig die Aufwendungen der Ärzte vergütet? Wie vielen Kindern ist damit nachweislich geholfen worden?" so Koppe weiter.