Sozialpolitischer Sprecher Marian Koppe, MdL

Koalition lehnt länderübergreifende Zusammenarbeit beim Eichwesen ab

"Verwaltungsvereinfachung, Bürokratieabbau und Strukturreformen bleiben Fremdworte für die Regierungskoalition in Thüringen", stellte der FDP-Abgeordnete Marian Koppe im Anschluss an die Debatte zum Antrag seiner Fraktion für eine gemeinsame Eichdirektion Mitteldeutschland fest. "Mit ihrer Kirchturmpolitik verhindern CDU und SPD konkrete Einsparungen und belasten lieber weiter die Steuerzahler mit unnötigen Kosten." Obwohl Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) bereits öffentlich Handlungsbedarf bei dem Thema eingestanden hatte, lehnte die Regierungsmehrheit jegliche weitere Diskussion im Ausschuss ab. Die Regierung erstattete auch nicht wie üblich einen Sofortbericht im Plenum.

Marian Koppe, MdL

Koppe: "Grundlagenpapier darf nicht an Realitäten scheitern"

Der sozialpolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag, Marian Koppe, begrüßt grundsätzlich die Vorlage eines seniorenpolitischen Konzeptes der Landesregierung. "Es zeigt sich, dass die beharrlichen Forderungen und die Mitarbeit der Verbände Früchte tragen", so Koppe. "Das Konzept müsse jedoch mehr als eine Inventur der vorhandenen Maßnahmen sein", fordert der liberale Sozialpolitiker.

Sozialpolitischer Sprecher, Marian Koppe, MdL

Koppe: "Innovative Stiftungsarbeit Seh- und Hörgeschädigte"

"Der Ansatz der Max-Zöllner-Stiftung unterscheidet sich erfrischend von vielem was wir in der Sozialpolitik kennen", resümiert der sozialpolitische Sprecher Marian Koppe nach der auswärtigen Sitzung des Arbeitskreises bei der Max-Zöllner-Stiftung. Gemeinsam mit der Landtagsvizepräsidentin Franka Hitzing und des verkehrspolitischen Sprechers Heinz Untermann besuchte der Arbeitskreis den Sitz der Stiftung in Weimar und informierte sich bei Geschäftsführer Martin Mölders und dem Vorsitzenden Michael Hasenbeck über deren Arbeitsweise. "An die Stelle der 'fürsorglichen Vernachlässigung' tritt hier das Vertrauen in die Fähigkeiten des Einzelnen", ist Koppe begeistert vom Konzept der Stiftung.

Marian Koppe, MdL

Koppe: "Gesundheits- und Verbraucherschutz muss Risiken für den Menschen minimieren"

"Bei allem Verständnis für die Belange des Tierschutzes: Zuallerst muss man die Risiken für den Menschen bedenken", fordert der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Marian Koppe. Durch das routinemäßige Verabreichen von Medikamenten an Tiere steigt die Zahl resistenter Keime seit Jahren. "Die Entwicklung wirksamer Antibiotika wird dadurch immer schwieriger", warnt Koppe. Er begrüße daher die Eckpunkte der Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner zur Reduktion des Antibiotikaeinsatzes in der Tierhaltung. Damit werde eine lange bestehende Forderung der FDP hoffentlich bald umgesetzt. Das sei die richtige Ergänzung des im Oktober in Kraft getretenen Infektionsschutzgesetz.

Gesundheitspolitischer Sprecher M. Koppe

Koppe: "Fachkräftemangel im Pflegebereich wird entgegengesteuert."


"Wir sehen uns im Pflegebereich bereits jetzt einem Fachkräftemangel gegenüber. Mit der seit dem 1. Januar gültigen Neuregelung für ausländische Fachkräfte können wir dem gegensteuern", so der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Marian Koppe. Die Regelung der schwarz-gelben Koalition erlaubt es beispielsweise bulgarischen und rumänischen Pflegekräften ab sofort Arbeit in Deutschland aufzunehmen. Andere EU-Länder hätten entsprechende Regelungen schon seit Jahren umgesetzt, nur in Deutschland habe die frühere schwarz-rote Bundesregierung den Trend verschlafen, erinnert Koppe. Dabei werde vor einem Fachkräftemangel im Pflegebereich seit Jahren gewarnt.