Koppe verteidigt Gesundheitsminister Rösler gegen SPD-Kritik
"Die Reform des Gesundheitswesens ist richtig, wichtig und weitreichend", erklärte heute der gesundheitspolitische Sprecher der Thüringer FDP-Landtagsfraktion Marian Koppe in Erfurt. "Erstmalig seit Jahrzehnten biete ein Minister den ausufernden Kosten im Gesundheitssystem nachhaltig die Stirn. Davon konnte bei den Vorgängern Ulla Schmidt (SPD), Andrea Fischer (Bündnis`90/ Die Grünen) und Horst Seehofer (CSU) kaum die Rede sein.", so Koppe weiter.
Aktuelle Meldungen
News - Archiv: März 2010
FDP fordert Landesregierung zum Handeln auf
"Mangel darf nicht verwaltet, sondern er muss wirkungsvoll bekämpft werden", sagte Marian Koppe, sozialpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag, mit Blick auf die Situation im Thüringer Gesundheitswesen.
Koppe: "Die Alternative wäre Chaos!"
"Die FDP-Fraktion im Thüringer Landtag begrüßt die Einigung zu den "optimierten Jobcentern‘ mit Nachdruck ", sagte Marian Koppe, sozialpolitischer Sprecher der Thüringer FDP-Fraktion. Ein Scheitern wäre für die Arbeitsmarktpolitik eine Katastrophe gewesen. "Die Konsequenz wären Chaos, Unsicherheit bei allen Beteiligten und der Verlust eines guten und wirkungsvollen Systems zur Integration von Langzeitarbeitslosen in den ersten Arbeitsmarkt", so Koppe. Die gefundene Lösung schaffe nun endlich langfristige Planungssicherheit für die Kunden und Mitarbeiter der Jobcenter.
Rückenwind aus der Kommunalpolitik erhält die "Initiative Thüringer Meer". So haben sich jetzt die FDP Saalfeld-Rudolstadt und die Sektion Saalfeld des Wirtschaftsrates der CDU als Unterstützer der Vorhaben der Stauseeinitiative zu erkennen gegeben.
Saalfeld (OTZ/TS). Die FDP Saalfeld-Rudolstadt setzt sich für eine bessere Ausschöpfung der touristischen Potenziale sowie eine verbesserte Außendarstellung des Landkreises ein, heißt es in einer Mitteilung des Kreisvorsitzenden und Landtagsabgeordneten Marian Koppe .
Gesundheitspolitischer Sprecher Marian Koppe besucht einzige staatliche Ausbildungseinrichtung in Mühlhausen
"Lebensretter brauchen eine zeitgemäße Ausbildung auf höchstem Niveau", so der Gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Marian Koppe. Das Ausbildungsgesetz für den Rettungsdienst ist 20 Jahre alt. Als es verabschiedet wurde, gab es noch keine Defibrilatoren und kaum Medikamente in den Rettungswagen. Die Zeiten haben sich geändert, die rechtlichen Rahmenbedingungen aber nicht. Im Sinne der Notfallpatienten und der Einsatzkräfte vor Ort müsse politisch gehandelt werden, mahnt der Rettungspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Jens Ackermann. Es sei Zeit für ein neues Gesetz zur Ausbildung von Rettungsassistenten. Experten treffen sich am Freitag (12. März) im Mühlhausen an der deutschlandweit einzigen staatlichen Schule, an der Rettungsassistenten ausgebildet werden. Auf Einladung der Johann-August-Röbling-Berufsschule (Brückenstraße 32) in Mühlhausen diskutieren ab 11.30 Uhr (Raum E.1.3) Vertreter der Politik im Rahmen einer Podiumsdiskussion über das Rettungsassistentengesetz. Im Anschluss an die Podiumsdiskussion wird zu einem Presserundgang eingeladen.
Koppe: "Erhöhte Sicherheitsstandards dürfen nicht zum Ausschluss der Bürger führen"
Die FDP-Fraktion im Thüringer Landtag begrüßt die, im Zuge der jüngsten Gewaltdelikte an deutschen Gerichten, von der Landesregierung eingesetzte "Arbeitsgruppe zur Überprüfung der Sicherheit an Thüringer Gerichten". Allerdings darf das Mehr an Sicherheit nicht zu Lasten der Offenheit der Gerichte gehen. Der Justizpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Marian Koppe stellt in diesem Zusammenhang fest: "Die Sicherheitssituation an deutschen Gerichten ist grundsätzlich als gut zu bewerten. Schreckliche Einzelfälle wie der Fall Marwa El-Sherbini am Landgericht Dresden lassen sich aber niemals zu 100 Prozent verhindern. Gerichte dürfen daher nicht vorsorglich zu Festungen werden, sondern müssen Teil des öffentlichen Raumes und für jeden Bürger zugänglich bleiben." Koppe fordert Justizminister Holger Poppenhäger (SPD) auf, den Fokus nicht nur auf die Sicherheit, sondern auch auf die Transparenz der Thüringer Gerichtsbarkeit zu legen. "Erhöhte Sicherheitsstandards dürfen nicht zum Ausschluss der Bürger führen", so Koppe abschließend.