Marian Koppe, MdL

FDP kritisiert Meldefrist für Entschädigung von DDR-Heimkindern

Die FDP-Landtagsfraktion kritisiert die von Thüringens Sozialministerin Heike Taubert (SPD) geforderte Einführung einer Frist für die Beantragung von Entschädigungen von DDR-Heimkindern. "Wem eine Entschädigung zusteht, der soll sie auch bekommen", erklärte der sozialpolitische Sprecher Marian Koppe. Er könne keine seriöse Begründung für eine solche Forderung erkennen. Wer dies wolle, verkenne zudem, dass die Erlebnisse in DDR-Heimen die Opfer ihr Leben lang begleiten werden. Dies könne man nicht zeitlich begrenzen.

"Die Entschädigung soll jeder erhalten, der Opfer ist und nicht nur wer sich auch rechtzeitig gemeldet hat", so Koppe weiter. Es müsse gleiches Recht für alle gelten. Ansprüche müsste unabhängig von der Kassensituation abgearbeitet werden. Angesichts der unverändert hohen Steuereinnahmen müssten Bund und Ländern in ihren Haushalten entsprechende Prioritäten setzen, fordert der FDP-Sozialpolitiker.

Der Fonds könne das Unrecht nicht ungeschehen machen, aber zumindest symbolisch entschädigen. "Gerade weil wir wissen, dass es vielen Opfern nicht leicht fällt über das erlittene Unrecht zu sprechen darf der Staat durch eine Meldefrist nicht eine neue Hürde schaffen und Betroffene ausschließen", so Koppe abschließend.