Marian Koppe, MdL

Koppe: "Ministerin redet und handelt nicht"

"Deutlicher kann man das eigene Scheitern kaum dokumentieren", nimmt Marian Koppe, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion schmunzelnd die heutige Pressekonferenz der Sozial- und Gesundheitsministerin Taubert zur Kenntnis. "Wer extra eine neue Studie benötigt, um festzustellen, dass der Freistaat vor massiven Problemen in der Pflege steht, ist mehr als spät aufgewacht. Seit rund fünf Jahren erscheinen jährlich mehrere gleich lautende Studien, die genau dieses Dilemma prognostizieren", so Koppe weiter.

Sozialministerin Taubert (SPD) hatte am Dienstag eine Studie der Universität Jena vorgestellt, aus der hervorgeht, dass bis zum Jahr 2030 in Thüringen 8000 zusätzliche Altenpfleger benötigt
werden. Im Landtag hatte die FDP-Fraktion durch eine ganze Reihe von Anfragen bereits auf das Problem aufmerksam gemacht und sowohl im Plenum als auch in diversen Gesprächsforen
rasches Handeln angemahnt. Es sei schon fast tragisch, dass ihr kurz vor der Wahl die eigene
Untätigkeit auf die Füße falle. "Das einzige was Frau Taubert in dieser Legislaturperiode in
diesem Bereich zustande gebracht hat, ist das Placebo 'Pflegepakt', dessen Wirkungslosigkeit
ebenfalls Thema im Landtag gewesen ist", so der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Fraktion.
Wie beim Thema Ärztemangel, bei dem die Landesregierung seit Jahren mit Versprechungen
glänze, aber letztlich Null-Lösungen präsentiere, sei auch im Bereich Pflege nichts passiert. "Aus
Angst sich in das Wespennest Gesundheitspolitik zu setzen, hat Frau Taubert dem politischen
Handeln das Nichtstun vorgezogen", sagte Koppe. Selbst gemeinsame Pressekonferenzen der
medizinischen Berufe habe lediglich dazu geführt, dass die Ministerin immer weiter nach
Ausflüchten suche, anstatt Lösungen zu präsentieren. "Es ist doch offensichtlich, dass
Thüringen eine der geringsten Pflegesätze hat. Dadurch können die Pflege-Unternehmen kaum
attraktive Löhne zahlen und die Fachkräfte wandern in andere Branchen bzw. Bundesländer
ab", so Koppe.

"Ich warne seit Jahren vor diesen Entwicklungen ob bei den Ärzten, den Apotheken oder in der
Pflege. Allerdings hat bisher die Landesregierung außer Absichtsbekundungen nichts auf dem
Weg gebracht" so Koppe abschließend.