Marian Koppe, MdL

Koppe: "Land trocknet Kliniken finanziell aus"

"Das Ergebnis steht schon fest. Wenn wir so weitermachen, wird Thüringen zukünftig von medizinischen Innovationen im Krankenhausbereich abgehängt" sagte Marian Koppe, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag zu den um knapp 50 Prozent (ca. 16 Mio. Euro) gekürzten Investitionspauschalen im Krankenhausbereich. "Ergebnis wäre eine Krankenhaus- und Versorgungslandschaft 2. Klasse", so der Liberale. Nur eine regelmäßige Investition im Bereich der Medizintechnik sichere eine Versorgung auf höchstem Niveau. Dafür sei gesetzlich das Land nun mal alleine zuständig. Nur die zweite Säule sei Aufgabe der Krankenkassen im DRG-System. Nebenbei, so Koppe, sei es von zentraler Bedeutung für die Attraktivität der medizinischen Arbeitsplätze in Thüringen, dass die Häuser auch zukünftig mit der Innovationsgeschwindigkeit im Bundesgebiet schritthalten könnten. Der Krankenhausbereich eigne sich nicht als Sparbüchse, zumal der Freistaat mit dem Krankenhausplan eine feste Finanzierungszusage an die Häuser gegeben habe.

"Genau hier liegt das Problem. Die Ministerin traut sich nicht, den Häusern reinen Wein einzuschenken, aus Angst vor Widerständen aus den Landkreisen", so Koppe weiter. Thüringen bedarf einer zukunftsfesten Krankenhausplanung, mit der ehrlichen Antwort des Landes, welches Haus in Zukunft noch finanziert werden soll. "Das Ziel der aktuellen Landesregierung scheint ein langsames Sterben gerade kleinerer Häuser zu sein. So sollen beispielsweise durch das neue Krankenhausgesetz per Verordnung am Parlament vorbei Qualitätsvorgaben eingeführt und erhöht werden. Gleichzeitig wird der finanzielle Spielraum der Häuser begrenzt. "Ein Minus mit einem Minus vervielfacht ergibt nur mathematisch ein Plus und nicht betriebswirtschaftlich", so Koppe weiter. Was momentan geschehe, sei ein Wegducken vor Verantwortung. "Gerade kleinere Häuser in der Fläche werden so wirtschaftlich in ihrer Existenz gefährdet und damit letztlich auch die bisher hohe wohnortnahe Versorgungsqualität der Thüringer Krankenhauslandschaft", so Koppe abschließend.