Gesundheitsexperte Marian Koppe, MdL

Koppe: "Guter Wille allein reicht für ein gutes Gesetz nicht aus"

"Es ist erschreckend, wie wenig die LINKE auf den Änderungsbedarf am Früherkennungsgesetz eingeht. Sowohl Eltern als auch Ärzte kritisieren zu Recht den enormen bürokratischen und finanziellen Aufwand der gültigen gesetzlichen Regelungen", kommentiert Marian Koppe, sozial- und gesundheitspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, eine Pressemitteilung des Abgeordneten Matthias Bärwolff. "Wir haben bereits im April auf die Probleme aufmerksam gemacht. Die Antwort auf unsere Kleine Anfrage war Anlass zur Beunruhigung genug", so Koppe weiter.

Es sei nicht nur die Frage, ob das Meldesystem an sich zu kompliziert sei oder wie wirkungsvoll es in der Praxis ist, sondern auch der Umstand, dass Thüringer Ärzte zusätzliche Kosten tragen müssten. Anders als in anderen Bundesländern erhalten Thüringer Ärzte keinen Ausgleich für die Meldekosten. "Abgesehen davon, können Kinderärzte wegen verspäteten Meldungen oftmals die Untersuchungen nicht bei der Kassenärztlichen Verrechnungsstelle abrechnen" so Koppe. "Sie erbringen also Leistungen ohne dass sie dafür vergütet werden. Allein dies ist eine faktische Lohnkürzung durch sich widersprechende gesetzliche Regelungen" so der Liberale. Dies zu ändern und eine unkritische Lösung zu finden sei nun die Aufgabe des Landtages.

"Wir bauen dabei auf eine schnelle und enge Abstimmung mit dem Thüringer Gesundheitsministerium. Der nunmehr vorliegende Bericht des Rechnungshofes wird uns dabei hoffentlich behilflich sein. Schließlich habe ein Bericht des Rechnungshofes bereits im Fall der Stiftung FamilienSinn ein Umdenken angestoßen", so Koppe. Der Rechnungshof hat laut MDR-Thüringen in seinem heute an den Landtag übergebenen Bericht das Früherkennungsgesetz als unwirksam, teuer und bürokratisch gerügt.