Wirtschaft, Soziales und Bildung im Fokus der Liberalen
"Bürgernah, transparent und offen", ist das Motto unter dem die FDP-Landtagsfraktion am kommenden Mittwoch (30. März 2011) im Saale-Orla-Kreis unterwegs ist. "Wir wollen die Gelegenheit nutzen, vor Ort die Schwerpunkte unserer parlamentarischen Arbeit vorzustellen. Zugleich wollen wir in Erfahrung bringen, wo im Landkreis der Schuh drückt", umreißt der Fraktionsvorsitzende Uwe Barth das Ansinnen. "Bei sieben Abgeordneten kann nicht jeder der 23 Thüringer Kreise und kreisfreien Städte in der Fraktion vertreten sein. Deshalb besuchen wir zunächst die Thüringer Regionen, die derzeit über keinen FDP-Landtagsabgeordneten verfügen." Am Vormittag werden die Fachsprecher der Fraktion Unternehmen und Einrichtungen im Saale-Orla-Kreis besuchen und am Nachmittag trifft sich dann die komplette FDP-Fraktion zur öffentlichen Fraktionssitzung im Ratskeller von Pößneck. Die FDP ist die einzige Landtagsfraktion, die eine solche auswärtige Sitzung für interessierte Bürger durchführt.
Der Arbeitskreis Wirtschaft, Finanzen und Innenpolitik mit dem Fraktionsvorsitzenden Uwe Barth, dem wirtschaftspolitischen Sprecher Thomas L. Kemmerich und dem parlamentarischen Geschäftsführer Dirk Bergner besucht am Vormittag die Zellstoff- und Papierfabrik Rosenthal GmbH in Bad Blankenstein. Anschließend besichtigen die Parlamentarier das Pumpspeicher-Kraftwerk an der Bleilochtalsperre. "Das Potenzial für die Wasserkraftnutzung ist in Thüringen noch nicht ausgeschöpft", ist Wirtschaftsexperte Kemmerich überzeugt und verweist in diesem Zusammenhang auf eine Kleine Anfrage zur Wasserkraftnutzung, die seine Fraktion schon vor über einem Jahr gestellt hatte. "In Anbetracht der aktuellen Diskussion ist die Ausnutzung jedes Energiepotenzials gefragt."
Die Landtagsabgeordneten Franka Hitzing, Marian Koppe und Heinz Untermann werden mit dem Arbeitskreis Bildung, Soziales, Gesundheit und Verkehr die Michaelis Förderschule und die integrierte Montessori orientierte Grundschule in Bad Lobenstein besuchen und sich mit den Auswirkungen der Schulpolitik der Landesregierung auseinandersetzen. Elternvertreter der Michaelisschule hatten im vergangenen Jahr eine Unterschriftensammlung an die FDP-Bildungsexpertin übergeben, mit der sie gegen die Kürzungen bei den Förderschulen protestierten. Die FDP will sich bei ihrem Besuch vor Ort und im Gespräch mit Schulleitung und Elternvertretern einen Eindruck verschaffen. Im Anschluss besucht der Arbeitskreis das Mehrgenerationenhaus in Pößneck. Der Arbeitskreisvorsitzende Marian Koppe engagiert sich besonders für die Mehrgenerationenhäuser in Thüringen. Im Herbst laufen die ersten Bewilligungszeiträume aus. Ab 2012 wird der Bund ein dreijähriges Folgeprogramm auflegen. Dennoch gebe es einige offene Fragen, so der aus Königsee stammende Sozialpolitiker der FDP. Über die Perspektiven des Projektes wollen die Liberalen mit der Geschäftsführerin und der Vereinsvorsitzenden in Pößneck sprechen.
Von 16.30 - 18.00 Uhr lädt die FDP-Landtagsfraktion alle interessierten Bürger zur öffentlichen Fraktionssitzung in den Ratskeller in Pößneck (Markt 1, 07381 Pößneck) ein. Zum Abschluss ist am Abend noch eine Diskussion mit dem FDP-Kreisvorstand sowie den Stadt- und Gemeinderatsvertretern der FDP im Kreis geplant.
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